AGB

Übersicht

1. Allgemeines
2. Auftragserteilung / Auftragsannahme
3. Auftragserfüllung
4. Lieferzeit
5. Abnahme
6. Geheimhaltung
7. Urheberrecht
8. Haftungsbeschränkung und Gewährleistung
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Egli Konstruktions- und Zeichnungsbüro, im Folgenden Auftragnehmer genannt, und den Kunden und Lieferanten gilt schweizerisches Recht. Die erteilten Aufträge werden, ungeachtet gegenteiliger Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, auch wenn diese dem Auftrag oder der Bestellung zugrunde gelegt worden sind, nur zu den nachstehenden Bestimmungen des Auftragnehmers ausgeführt.

2. Auftragserteilung / Auftragsannahme

Die Auftragserteilung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Der Auftrag wird erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers rechtswirksam. Der Auftrag gilt als im Umfang der Bestätigung erteilt, sofern der Auftraggeber dieser nicht innert 5 Arbeitstagen schriftlich widerspricht.
Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

3. Auftragserfüllung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur ordnungs-gemässen Durchführung der ihm erteilten Aufträge.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich ebenfalls, seine Leistungen mit der von ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.
Der Auftragnehmer kann zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen jederzeit Dritte beiziehen.

4. Lieferzeit

Die vom Auftragnehmer genannten Lieferzeiten sind keine Fälligkeitstermine. Sie sind daher unverbindlich, sofern nicht ausdrückliche und schriftliche Vereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber getroffen worden sind.
Verzugsschadensansprüche sind auf Haftung für grobes Verschulden begrenzt.

5. Abnahme

Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Produktes verpflichtet, sofern dieses den vereinbarten Anforderungen entspricht. Zugesicherte Eigenschaften bedürfen der Schriftform im Einzelfall.
Der Auftragnehmer erbringt bis zu höchstens zwei Nach-besserungen. Weitere Korrekturen und Nachbesserungen werden als Mehraufwand in Rechnung gestellt.

6. Geheimhaltung

Der Auftragnehmer ist zur Geheimhaltung aller ihm vom Auftraggeber erteilten Informationen während und nach Beendigung des Auftragsverhältnisses verpflichtet.
Insbesondere verpflichtet sich der Auftragnehmer, geheim zu haltende Tatsachen und Geschäftsgeheimnisse, die ihm anvertraut oder auf Grund des Auftragsverhältnisses bekannt geworden sind, weder anderen mitzuteilen noch auf irgendeine Weise zu verwerten.

7. Urheberrecht

Pläne, Zeichnungen, technische Unterlagen und dgl. des Auftragnehmers sind urheberrechtlich geschützt. Jede gänzliche oder teilweise Veröffentlichung ist nur mit Zustimmung des Auftragnehmers zulässig; ebenso die Weitergabe und die wiederholte Nutzung, durch Dritte oder den Auftraggeber selbst.

8. Haftungsbeschränkung und Gewährleistung

Zugesicherte Eigenschaften bedürfen der Schriftform.
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungs-verletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche aus Nichterfüllung, allerdings nur soweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden geltend gemacht wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 5102 Rupperswil.

10. Wo dieser Vertrag von Auftraggeber spricht, ist immer auch die Auftragnehmerin gemeint.